08.02.2023
Liebe Kolleginnen und Kollegen,
leider gibt es derzeit eine sehr unschöne “Berichterstattung“ über die laufenden Delegiertenwahlen bei der Lufthansa Technik.
Fakt ist, die Delegiertenwahl bei der Lufthansa Technik FRA wurde durch das LAG Köln gestoppt. Grund ist wohl ein Satz im Wahlaushang, der besagt, dass die Formulare für die Delegiertenlisten beim Wahlvorstand anzufordern sind.
Berichtet wird unter anderem auch, dass der Wahlvorschlag der ver.di aufgrund unheilbarer Mängel abgelehnt wurde, die nichts mit dem Aushang zu tun haben.
Welcher Mangel hier vorliegt, wissen einzig und allein der Betriebswahlvorstand LHT- FRA und die Kandidaten der ver.di- Delegiertenliste.
Aus unserer Sicht werden hier aber zwei Paar Schuhe miteinander vertauscht, denn ein unheilbarer Wahlvorschlag, der nur eine Liste betrifft, hat nichts mit einem Wahlaushang zu tun.
Die beiden Parteien täten gut daran, hier endlich Klarheit zu schaffen.
Die Newsletter der ver.di suggerieren einen massiven Demokratieverlust und greifen den Wahlvorstand LHT- FRA öffentlich an.
Wichtig zu wissen ist, wenn ein unheilbarer Mangel der eingereichten Liste vorgelegen hat, konnte der Wahlvorstand gar nicht anders entscheiden und hat demnach vollkommen richtig agiert.
Nun zum Wahlaushang.
Dieser ist als Vorschlag vom Hauptwahlvorstand an die Betriebswahlvorstände gegangen, und der Satz wurde so auch in HAM entsprechend veröffentlicht. Andere Betriebswahlvorstände haben ihn nicht übernommen.
Der Betriebswahlvorstand LHT- HAM hat vorgestern beschlossen die Wahl abzubrechen und zu wiederholen – und das aus gutem Grund: Die gesamte Wahl wäre anfechtbar gewesen, wenn dieser Formfehler bestehen bliebe.
Somit wurde vom Betriebswahlvorstand LHT- HAM die einzig richtige Entscheidung getroffen. Der Wahlvorstand LHT- HAM beseitigt den Satz im Wahlaushang und setzt Neuwahlen an.
Dieses Vorgehen steht aber in keinem Zusammenhang mit der Nichtzulassung des Wahlvorschlags der Verdi-Liste bei der LHT FRA.
Wie gesagt, es sind zwei nicht vergleichbare Sachverhalte.
Was in FRA als Sieg für Recht und Demokratie dargestellt wurde, wird in HAM aber nun wieder anders gesehen. Denn dort wird der Betriebswahlvorstand, bzw. die TGL, hinter vorgehaltener Hand dafür kritisiert, dass er die Wahl neu aufsetzt, obwohl auch bei der LHT- HAM der bisherige Wahlaushang diesen Passus enthält und somit die Wahl anfechtbar wäre.
Sehr interessant ist nun in diesem Zusammenhang, dass Gerüchte im Umlauf gebracht worden sind, die Liste “together“ hätte die Neuwahlen bei der LHT HAM provoziert.
Dieses entspricht nicht der Wahrheit und ist schlichtweg gelogen!
Der Betriebswahlvorstand der LHT- HAM hat sich aufgrund der Rechtslage (nach vorhergehenden ausführlichen anwaltlichen Beratungen) dazu entschieden die AR-Wahl neu auszurichten, um jeglicher Anfechtung vorzubeugen.
Warum und aus welchem Grund solche falschen Gerüchte über uns gestreut werden, können wohl nur die Personen wissen, die diese Gerüchte streuen. Aus unserer Sicht sind diese Gerüchte lediglich politisch motiviert und es hat den Anschein, dass von eigenen Fehlern abgelenkt werden soll!
Der allerschlimmste Aspekt der ganzen Misere ist, dass die Akzeptanz in der Belegschaft für diese Wahl ohnehin schon auf einem absoluten Tiefpunkt angelangt ist. Denn die bisherigen Wahlbeteiligungen von rund 26% (Cargo & LHT BER) sprechen für sich.
Durch dieses “Schmierentheater“ wird aus unserer Sicht die Bereitschaft wählen zu gehen noch weiter geschmälert.
Wichtig ist, dass es bei der AR-Wahl nicht um Eitelkeiten gehen sollte, sondern um die Vertretung der Beschäftigten im Konzernaufsichtsrat. Der Konzernaufsichtsrat kontrolliert und beaufsichtigt den Konzernvorstand, um evtl. Schaden vom Konzern fernzuhalten.
